AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich

a. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) der MCD GmbH, Längenstraße 14, 90491 Nürnberg (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder ein   Unternehmer (jeweils nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem online-Shop dargestellten Waren.

b. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

c. Unser gesamtes Angebot richtet sich nicht an Minderjährige. Sofern Sie nicht volljährig sind, können Sie unser Angebot nur mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter wahrnehmen.

2. Zustandekommen des Vertrages

a. Die im Onlineshop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine rechtlich bindenden Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Durch das Abschließen des Bestellvorgangs mit dem Betätigen des entsprechenden Buttons gibt der Käufer ein rechtlich bindendes Vertragsangebot ab. Wenn eine Bestellung an den Verkäufer aufgegeben wird, erhält der Käufer eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn das bestellte Produkt versandt wird und der Versand an den Käufer mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wurde. Wenn die Bestellung in mehr als einem Paket versendet wird, kann es vorkommen, dass für jedes Paket eine eigene Versandbestätigung verschickt wird. In diesem Fall kommt bezüglich jeder Versandbestätigung ein separater Kaufvertrag zwischen Käufer und Verkäufer über die in der jeweiligen Versandbestätigung aufgeführten Produkte zustande.

b. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegendenen AGB in Textform zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.

c. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene Email-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten Emails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt werden können.

d. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3. Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher, so steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Im Falle eines wirksamen Widerrufes hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen. Weitere Informationen finden sich in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers, die hier abgerufen werden kann.

4. Zahlbedingungen und Preise

a. Sofern sich aus dem Angebot des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

b. Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.

c. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

5. Liefer- und Versandbedingungen

a. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

b. Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson am Geschäftssitz des Verkäufers über.

c. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

d. Die Möglichkeit zur Selbstabholung besteht aus logistischen Gründen nicht.

e. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für den Kunden zumutbar ist.

6. Eigentumsvorbehalt

a. Ist der Käufer Verbraucher, so behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

b. Ist der Kunde Unternehmer, so behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7. Mängelhaftung

a. Der Verkäufer steht für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ein.

b. Handelt der Kunde als Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist bei neuwertigen Waren ein Jahr ab Gefahrenübergang.

c. Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

d. Handelt der Käufer als Verbraucher, so wird er gebeten, die angelieferten Waren auf offensichtliche Transportschäden direkt beim Zusteller zu reklamieren. In solchen Fällen bittet der Verkäufer um eine kurze Mitteilung. Sowohl die Reklamation als auch die Meldung sind rein freiwillig. Ein Unterbleiben von Reklamation und Meldung wirkt sich nicht auf die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Käufers, der als Verbraucher handelt, aus.

8. Haftung

a. Der Verkäufer haftet gegenüber dem Käufer uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie bei zwingender gesetzlicher Haftung, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz.

b. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte („wesentliche Nebenpflicht“), ist die Haftung des Verkäufers auf vertragstypische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, die nicht zu den wesentlichen Nebenpflichten gehören.

9. Schlussbestimmungen

a. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

b. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

c. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sowie der Erfüllungsort für Zahlung, Lieferung und Leistung Nürnberg. Daneben ist der Verkäufer berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.